Mit einer umfangreichen Anfrage an den Aarauer Stadtrat fordert die SVP-Fraktion Aufklärung über die Finanzierung des Projekts und die Entstehung der aktuellen Finanzierungslücke von mehreren Millionen Franken.
Einwohnerrat Christoph Müller (SVP) verweist dabei auf die Volksabstimmung vom November 2022. Damals sei die Unterstützung der Stadt ausdrücklich unter den Vorbehalt gestellt worden, dass die Gesamtfinanzierung des Projekts durch den Verein KIFF vollständig sichergestellt werde. Diese Bedingung sei sowohl in der Botschaft an die Stimmberechtigten als auch in den politischen Diskussionen vor der Abstimmung mehrfach betont worden.
Fragen zur Finanzierung vor Baubeginn
Im Zentrum der Anfrage steht die Frage, ob die Finanzierung des Projekts tatsächlich vor dem Spatenstich am 28. Juni 2024 vollständig gesichert war. Die SVP verlangt vom Stadtrat Auskunft darüber, an welchem konkreten Datum dieser Nachweis erbracht worden sei und auf welchen Kostenannahmen er basierte.
Besonders interessiert die Partei, ob damals bereits bekannte Faktoren wie die gestiegenen Baukosten oder die Erhöhung der Mehrwertsteuer berücksichtigt wurden. Nach Ansicht der SVP seien diese Entwicklungen bereits vor Baubeginn absehbar gewesen und hätten in die Finanzplanung einfliessen müssen.
Kritik an angeblicher Vollfinanzierung
Weiter nimmt die SVP eine Aussage des Stadtrats aus der aktuellen Botschaft zur Nachfinanzierung ins Visier. Darin wird festgehalten, dass der Verein KIFF im «Spätsommer 2025» nachgewiesen habe, dass die Baukosten von rund 28,8 Millionen Franken vollständig finanziert seien.
Die Partei verlangt nun genaue Angaben darüber, wann dieser Nachweis erbracht wurde und welche Beträge dabei berücksichtigt wurden. Zudem stellt sie die Frage, weshalb nur wenige Monate später eine Finanzierungslücke von mehr als drei Millionen Franken bekannt wurde.
Für die SVP wirft dies die Frage auf, ob wichtige Informationen zu Kostensteigerungen bereits früher bekannt waren und ob die damalige Beurteilung der Finanzierung auf realistischen Grundlagen beruhte.
Vorwurf mangelnder Kontrolle
In ihrer Anfrage kritisiert die SVP zudem die Rolle des Stadtrats bei der Projektaufsicht. Sie möchte wissen, weshalb die Entwicklung der tatsächlichen Baukosten nicht laufend überwacht und an die aktuellen Marktbedingungen angepasst wurde.
Die Partei stellt die Frage, ob der Stadtrat zu spät auf Kostensteigerungen reagiert habe und warum erst nach einem Hilferuf des Vereins KIFF auf die finanzielle Schieflage aufmerksam geworden sei.