Damit erhält das Zürcher Ständeratsrennen 2027 eine neue Dynamik. Noch vor wenigen Tagen war offen, ob Daniel Jositsch den Entscheid seiner Partei akzeptieren oder trotzdem nochmals antreten würde. Nun ist klar: Er bricht mit der SP und sucht den Weg zurück ins Stöckli ohne Parteibuch.
Jositsch begründete seinen Austritt mit der Entwicklung der Partei.
Der sozialliberale Flügel habe in der SP keinen Platz mehr oder werde zumindest nicht mehr gewünscht. Die Parteiführung wolle die Partei nicht breit aufstellen, sondern stärker auf einen linken Kurs ausrichten. Für Politiker wie ihn sei es dadurch schwieriger geworden, innerhalb der Partei akzeptiert und für Ämter nominiert zu werden.
Der Austritt sei nicht aus Rache erfolgt, betonte Jositsch. Er habe nicht den Wunsch gehabt, die Partei zu verlassen. Gleichzeitig machte er aber deutlich, dass er seine politische Arbeit fortsetzen und den Zürcher Ständeratssitz verteidigen will. Eine eigene Partei will Jositsch nicht gründen. Das Schweizer Parteiengefüge sei stabil, der Raum zwischen SP und GLP klein.
Die Zürcher SP hatte Daniel Jositsch Ende Mai in einer ausserordentlichen Delegiertenversammlung die erneute Nomination verweigert.
Der Entscheid fiel knapp aus: 109 Delegierte stimmten gegen eine erneute Ständeratskandidatur, 94 dafür. Die Partei will nun im ordentlichen Nominationsverfahren entscheiden, mit wem sie den Zürcher Sitz im Ständerat 2027 verteidigen will. Als mögliche Kandidatin wurde zuletzt Nationalrätin Jacqueline Badran genannt.
Die SP Kanton Zürich bedauert Jositschs Austritt. Co-Präsident Jean-Daniel Strub dankte ihm für sein langjähriges Engagement für die Partei und seine Arbeit als Zürcher National- und Ständerat. Auch die nationale Parteispitze reagierte zurückhaltend. SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer erklärte, Jositsch habe für sich entschieden, die SP zu verlassen; man nehme dies zur Kenntnis.
Offen ist, wie sich Jositsch künftig im Ständerat organisiert.
Bis zu den nächsten Wahlen bleiben seine Kommissionssitze gesichert. Danach müsste er sich bei einer Wiederwahl einer parlamentarischen Gruppe anschliessen. Infrage kämen nach seinen Angaben die Mitte oder die FDP. Die GLP verfügt über keine eigene Bundeshausgruppe.
Politisch ist Jositsch seit Jahren eine eigenständige Figur innerhalb der SP. Er war mehrfach mit der Parteispitze aneinandergeraten, unter anderem im Zusammenhang mit Bundesratswahlen und mit Positionen, die innerhalb der Partei als zu sozialliberal galten.
Gleichzeitig verfügt er weit über die SP hinaus über Bekanntheit und Rückhalt. 2023 erzielte er bei den Zürcher Ständeratswahlen schweizweit ein sehr starkes Resultat.
Mit seiner parteilosen Kandidatur wird die Ausgangslage für 2027 unberechenbarer. Zürich hat zwei Sitze im Ständerat. Neben Jositsch sitzt Tiana Angelina Moser von der GLP für den Kanton Zürich in der kleinen Kammer. Ob Daniel Jositsch mit ihr in irgendeiner Form gemeinsam auftreten könnte, liess er offen.
Für die SP ist der Schritt heikel.
Sie verliert einen ihrer bekanntesten Zürcher Bundespolitiker und muss gleichzeitig versuchen, ihren Ständeratssitz mit einem neuen Kandidaten zu verteidigen.
Für Jositsch wiederum beginnt ein politischer Alleingang, dessen Erfolg schwer einzuschätzen ist. Er selbst sagte dazu sinngemäss, für eine parteilose Ständeratskandidatur gebe es kaum Vergleiche.